1. Allgemeine Regelungen
1.1 Geltungsbereich, Änderungen, Vertragsbeginn
1.1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der SERVER4RENT, auch XXL-WEB genannt, gelten für alle Angebote der Server4rent. Bestimmungen für die einzelnen Angebote/Dienste gelten jeweils auch dann, wenn im Rahmen eines Vertragsverhältnisses mehrere Angebote/Dienste zusammen bereit gestellt werden.
1.1.2 SERVER4RENTund XXL-WEB erbringt alle Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Kunde Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten AGB abweichende Bedingungen enthalten. Auch gelten die hier aufgeführten AGB, wenn SERVER4RENT und XXL-WEB in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden den Auftrag vorbehaltlos ausführt.
1.1.3 Diese AGB kann mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von SERVER4RENT geändert werden. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von SERVER4RENT gesetzten Frist, gilt die Änderung als genehmigt. SERVER4RENT weist den Kunden in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht.
1.1.4 Den Volltext der AGB kann SERVER4RENT über die Mitteilung eines Links bekannt geben, unter dem der Volltext im Internet abrufbar ist.
1.1.5 Ein Vertragsschluss setzt die Angabe vollständiger und richtiger Daten voraus.
2. Leistungen
2.1 Alle Server in den Rechenzentren sind über eine komplexe Systemarchitektur an das Internet angebunden. Ein- und ausgehender Datenverkehr wird über Router, Loadbalancer, Switche etc. geleitet, die jeweils eine bestimmte maximale Datendurchsatzrate zulassen. Eine direkte Anbindung einzelner Server zu Übergabepunkten ins Internet besteht nicht. Aus technischen Gründen sind daher die Datenverkehrskapazitäten für Gruppen von Servern an bestimmten Punkten limitiert. Ein erhöhtes Datenverkehrsaufkommen von oder zu einzelnen Servern kann dazu führen, dass für diese Server und andere mit ihnen technisch im Verbund stehende Server nicht die jeweils am Port des einzelnen Servers maximal mögliche Datendurchsatzrate zur Verfügung steht. Die Datendurchsatzrate wird in solchen Fällen technisch auf die verbundenen Server verteilt. Entsprechendes gilt für Internetpräsenzen, die sich einen Server teilen. Bei erhöhtem Datenverkehrsaufkommen werden die Datenverkehrskapazitäten auf die technisch verbundenen Internetpräsenzen verteilt.
2.2 Die Verfügbarkeit der Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet (Backbone) beträgt mindestens 99 % im Jahresmittel. Es wird darauf hingewiesen, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der von ihr erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereiches von Rechenzentren liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur (z.B. DSL-Anschluss eines anderen Anbieters) Einfluss auf die Leistungen haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der von XXL-WEB erbrachten Leistung.
2.3 Die Rechenzentren führen an ihren Systemen zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke kann sie ihre Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. Die Rechenzentren werden die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen.
2.4 Eine feste, dem Kunden zur Verfügung gestellte IP-Adresse, kann geändert werden, sofern dies aus technischen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist.
2.5 Soweit erforderlich und zumutbar wirkt der Kunde bei einer Änderung z.B. durch eine erneute Eingabe von Zugangsdaten oder einfache Umstellungen seiner Systeme mit.
3. Zahlungsbedingungen
3.1. Nutzungsunabhängige Entgelte sind für die Vertragslaufzeit im voraus zahlbar, soweit kein kürzerer Abrechnungszeitraum vereinbart ist.
3.2 Nutzungsabhängige Entgelte sind nach dem Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums fällig. Nutzungsabhängige Entgelte richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste, die nach billigem Ermessen festgelegt wird.
3.3 Zu jedem Zahlungsvorgang wird eine elektronische Rechnung erstellt und per E-Mail versendet. Ein Rechnungsversand per E-Mail ist kostenlos. Verlangt der Kunde die postalische Zusendung einer Rechnung, kann hierfür ein Entgelt von 2,50 € je Rechnung verlangt werden.
3.4 XXL-WEB kann die Preise zum Beginn der nächsten Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von Anbieter gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. In der Änderungs-Ankündigung an den Kunden wird darauf hingewiesen, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht widerspricht.
3.5 Gegen Forderungen des Anbieters kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
3.6 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, können die Dienste gesperrt werden. Der Entgeltanspruch besteht fort.
3.7 Kommt der Kunde in einem länger als 10 Tage dauernden Zeitraum mit dem Bezahlung des für die vereinbarten Dauer der Dienstleistung Betrages in Verzug, kann XXL-WEB das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
4. Pflichten des Kunden
4.1. Der Kunde ist verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten, die Bankverbindung, sowie die E-Mail-Adresse.
4.2 Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, werden gewönlich an die E-Mail-Adresse des Kunden verschickt. Der Kunde wird die E-Mail-Adresse, die er als Kontaktadresse bei dem Vertragsabschluss mitgeteilt hat, regelmäßig abrufen.
4.3 Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme beeinträchtigt wird. XXL-WEB kann Dienste sperren, wenn Systeme abweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit der Server-Systeme beeinträchtigt wird.
4.4 Der Kunde verpflichtet sich, zugeteilte Passwörter unverzüglich zu ändern. Er verwaltet Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und hält sie geheim. Er ist verpflichtet, auch solche Leistungen zu bezahlen, die Dritte über seine Zugangsdaten und Passwörter nutzen oder bestellen, soweit er dies zu vertreten hat.
4.5 Der Kunde erstellt Sicherungskopien von allen Daten, die er auf Server überspielt, auf anderen Datenträgern, die nicht in gleichem Rechenzentrum liegen.
5. Datennutzung
5.1 XXL-WEB erhebt und verarbeitet Daten im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzregeln. Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.
5.2 Soweit dies zur Abrechnung erforderlich ist, dörfen Verkehrsdaten und/oder Abrechnungsdaten gespeichert und übermittelt werden. Die Verkehrsdaten werden spätestens sechs Monate nach Versendung der Rechnung gelöscht, falls der Kunde nicht gegen die Höhe der in Rechnung gestellten Verbindungsentgelte vor Ablauf der Frist Einwendungen erhoben hat. In einem solchen Fall dürfen die Verkehrsdaten gespeichert werden, bis die Einwendungen abschließend geklärt sind.
6. Vertragslaufzeit, Kündigung
6.1 Soweit sich aus dem konkreten Angebot nichts anderes ergibt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit / erste Vertragslaufzeit, solange er nicht von einer Partei mit einer Frist von 7 Tagen zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird.
6.2 Kündigungen bedürfen der Schriftform, wobei eine Übersendung per Fax zur Wahrung dieser Form genügt. Der Vertrag kann wirksam auch über den gesicherten Kundenservicebereich gekündigt werden, soweit diese Möglichkeit zur Verfügung steht.
7. Reaktion bei Rechtsverletzungen und Gefährdungen
7.1 Machen Dritte glaubhaft, dass Inhalte einer Internetpräsenz oder eine Domain an sich ihre Rechte verletzen, oder erscheint es aufgrund objektiver Anhaltspunkte als wahrscheinlich, dass durch Domains oder Inhalte Rechtsvorschriften verletzt werden, können die Internetseiten gesperrt werden, solange die Rechtsverletzung oder der Streit mit dem Dritten über die Rechtsverletzung andauert.
7.2 Wird die mögliche Rechtsverletzung durch eine Domain begangen, können auch Maßnahmen ergriffen werden, die die Domain unerreichbar machen. In Fällen, in denen die Rechtsverletzung durch eine Domain aufgrund objektiver Anhaltspunkte als sicher erscheint, kann das Vertragsverhältnis fristlos gekündigt werden.
7.3 Bei extremistischen, pornografischen oder kommerziell erotischen Inhalten kann statt lediglich eine Sperrung vogenommen auch eine fristlose Kündigung ausgesprochen werden.
7.4 Versendet der Kunde Spam-Mails, können die Postfächer auf dem E-Mail-Server vorübergehend gesperrt werden.
7.5 Der Entgeltanspruch von SERVER4RENT und XXL-WEB besteht fort, solange aus vorstehenden Gründen eine Sperrung eines Dienstes vorgenommen wurde.
8. Administration und Benutzung
8.1 Bei bestimmten Servern hat der Kunde allein Administratorrechte. Der Kunde ist daher für die Sicherheit seines Servers allein verantwortlich. Es obliegt ihm, Sicherheitssoftware zu installieren, sich regelmäßig über bekannt werdende Sicherheitslücken zu informieren und bekannte Sicherheitslücken zu schließen.
8.2 Jeder Kunde ist verpflichtet, seinen Server so einzurichten und zu verwalten, dass die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit der Netze, anderer Server, Software und Daten Dritter nicht gefährdet wird.
9. Reaktion bei Gefährdungen
9.1 Gefährdet ein Kunde über seinen Server Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software oder Daten – insbesondere bei einer Verletzung von Ziffer 1 – oder gibt es aufgrund objektiver Anhaltspunkte einen solchen Verdacht, kann der Server vorübergehend gesperrt werden. Es wird klargestellt, dass diese Regelung auch für so genannte Denial of Service Attacken (nachfolgend DoS-Attacken) gilt, die der Kunde über seinen Server ausführt.
9.2 Gefährdet ein Server Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software oder Daten, ohne dass der Kunde dies zu vertreten hat, oder gibt es aufgrund objektiver Anhaltspunkte einen solchen Verdacht, kann der Server vorübergehend gesperrt werden. Es wird klargestellt, dass diese Regelung auch für DoS-Attacken gilt, für die der Server des Kunden von Dritten benutzt wird.
10. Haftung
Soweit der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist die Haftung außer im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt auf die Summe der vertraglichen Entgelte, die der Kunde für den Zeitraum von zwei Jahren vor Eintritt des schädigenden Ereignisses im Rahmen des konkreten Vertragsverhältnisses an SERVER4RENT und XXL-WEB gezahlt hat. Haftungsregel des § 44a TKG im Anwendungsbereich des TKG (Telekommunikationsgesetz) bleibt in jedem Fall unberührt.
Bochum, 26.11.2006